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Kartellrecht

Der gewerbliche Rechtsschutz (IP-Recht) weist viele Schnittstellen zum Kartellrecht auf. Patent, Marke und Design haben als Ausschließlichkeitsrechte per se wettbewerbsbeschränkende Wirkung. Dies wird vom Gesetzgeber in bestimmten Grenzen in Kauf genommen, um Innovationen zu fördern.

Die Kooperationspartner von IP Anwälte unterstützen ihre Mandanten bei der Lösung sämtlicher kartellrechtlicher Fragestellungen. Dabei werden die Möglichkeiten und Grenzen im Umgang mit den anwendbaren Gruppenfreistellungsverordnungen (z. B. der neue Gruppenfreistellungsverordnung der EU-Kommission für Technologietransfervereinbarungen „TT-GVO 2014“) und anderen europäischen Rechtsnormen berücksichtigt. Die Kooperationspartner von IP Anwälte beraten insbesondere bei der Gestaltung von Lizenzverträgen sowie Forschungs- und Entwicklungsverträgen nach den Vorgaben des deutschen und europäischen Kartellrechts.

Die Beratung umfasst auch die kartellrechtskonforme Ausgestaltung weiterer Vertragstypen unter Berücksichtigung der jeweils anwendbaren Gruppenfreistellungsverordnungen. Hierzu zählt beispielsweise die Gestaltung von Vertriebsverträgen oder der Vertragswerke bei Unternehmenskäufen und -zusammenschlüssen (M&A).

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