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Patent und Gebrauchsmuster

Mit einem Patent wird eine technische Erfindung geschützt. Patentiert werden können sowohl Erzeugnisse als auch Verfahren. Als Patentinhaber können Sie anderen die gewerbliche Nutzung der geschützten Erfindung untersagen.

Grundsätzlich gilt: Nur neue und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhende technische Erfindungen sind dem Patentschutz zugänglich. Bis zur Anmeldung der Erfindung ist diese daher unbedingt geheim zu halten, da auch eigene Vorveröffentlichungen für die Patentanmeldung neuheitsschädlich sind.

Die materielle Patentfähigkeit der angemeldeten Erfindung, insbesondere ob diese neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, prüft das Deutsche Patent- und Markenamt bzw. das Europäische Patentamt erst, nachdem ein gebührenpflichtiger Prüfungsantrag gestellt wurde. Ergibt die Prüfung, dass die angemeldete Erfindung patentfähig ist und den vorgeschriebenen Anforderungen genügt, wird das Patent erteilt. Die Laufzeit des Patents beträgt grundsätzlich 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Hinsichtlich Pharmazeutika und Agrochemikalien kann die Patentlaufzeit um bis zu fünf Jahre verlängert werden.

In Deutschland können technische Erfindungen zusätzlich oder alternativ zu einem Patent auch mit einem Gebrauchsmuster geschützt werden. Die Laufzeit eines Gebrauchsmuster beträgt ca. 10 Jahre ab dem Anmeldetag. Im Unterschied zu einem Patent ist bei einem Gebrauchsmuster ein Verfahrensschutz jedoch nicht möglich.

Die Kooperationspartner von IP Anwälte verfügen über eine breite technische Kompetenz bei der Ausarbeitung, Einreichung und Weiterverfolgung von Patent- und Gebrauchmusteranmeldungen.

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