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Aktuelles aus Japan – Neuere Entwicklungen im japanischen Markenrecht

Mitteilungen (der deutschen Patentanwälte) 2016, Seiten 262 bis 267

Im japanischen Markenrecht gab es in den letzten Jahren umfassende Entwicklungen. So wurde das japanische Markengesetz geändert, um insbesondere zahlreiche neue Markenformen zuzulassen. Die Prüfungsrichtlinien am japanischen Patentamt wurden entsprechend geändert.  Zudem gab es in den letzten Jahren zahlreiche wichtige Urteile der japanischen Gerichte zum Markenrecht, insbesondere des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“). Hierin werden diese Gesetzesänderungen sowie die Einführung eines neuen Gesetzes über geographische Herkunftsangaben beschrieben. Außerdem werden einige wichtige Gerichtsentscheidungen der letzten Jahre zum Markenrecht besprochen. Diese Entscheidungen betreffen die Registrierbarkeit als Marke sowie die Markenverletzung. Dabei beziehen sich die Entscheidungen zur Markenverletzung insbesondere auf die Aspekte der Markenähnlichkeit, das Fehlen einer markenmäßigen Benutzung sowie die Markenverletzung im Internet.

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