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Aktuelles aus Japan – Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts

Mitteilungen (der deutschen Patentanwälte) 2017, Seiten 330 bis 335

Neben einigen wichtigen Änderungen des japanischen Patentgesetzes sowie diverser Richtlinien gab es in den letzten drei Jahren vergleichsweise viele  Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH), des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“) sowie der Bezirksgerichte in Tokyo und Osaka zum Patentrecht. Hierin werden wichtige Änderungen des japanischen Patentgesetzes und diesbezüglicher Richtlinien, die Entscheidungen des OGH sowie einige wichtige Entscheidungen des IP-Obergerichts der drei letzten Jahre besprochen. Diese Entscheidungen betreffen die Voraussetzungen für eine zweite Laufzeitverlängerung sowie den Schutzumfang von laufzeitverlängerten Patenten, die Anwendung der Äquivalenzdoktrin, die Auslegung von Product-by-process-Ansprüchen sowie das Verfahrensrecht.

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