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Die mittelbare Patentverletzung nach deutschem und schweizerischem Recht

Stämpfli Verlag und Nomos, Bern 2011

Die mittelbare Patentverletzung ist eines der umstrittensten Rechtsinstitute im Patentrecht. Seit dem Jahrtausendwechsel ist ihre Bedeutung für die Patentpraxis zudem explosionsartig gestiegen. Die Gerichte müssen sich in nahezu jedem Patentverletzungsprozess mit einer behaupteten mittelbaren Verletzung auseinandersetzen. Für den Patentrechtler ist das Verständnis der Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen deswegen unabdingbar. Die vorliegende Arbeit ist eine praxisorientierte Gesamtdarstellung der mittelbaren Patentverletzung nach deutschem und schweizerischem Recht. Ausgehend von einer aktuellen Analyse der höchst- und instanzgerichtlichen Rechtsprechung in Deutschland, werden die zentralen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit § 10 D-PatG diskutiert und einer dogmatisch vertretbaren Lösung zugeführt. Auf rechtsvergleichender Basis werden die funktional äquivalente Teilnahmehaftung nach schweizerischem Recht aufgearbeitet und konkrete Vorgaben de lege lata und de lege ferenda zur Handhabung der mittelbaren Patentverletzung im schweizerischen Recht entwickelt.

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