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Publikationen

Dr. Klaus Hinkelmann, Mitteilungen (der deutschen Patentanwälte) 2017, Seiten 330 bis 335

Neben einigen wichtigen Änderungen des japanischen Patentgesetzes sowie diverser Richtlinien gab es in den letzten drei Jahren vergleichsweise viele  Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH), des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“) sowie der Bezirksgerichte in Tokyo und Osaka zum Patentrecht. Hierin werden wichtige Änderungen des japanischen Patentgesetzes und diesbezüglicher Richtlinien, die Entscheidungen des OGH sowie einige […]

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Dr. Klaus Hinkelmann, Mitteilungen (der deutschen Patentanwälte) 2016, Seiten 262 bis 267

Im japanischen Markenrecht gab es in den letzten Jahren umfassende Entwicklungen. So wurde das japanische Markengesetz geändert, um insbesondere zahlreiche neue Markenformen zuzulassen. Die Prüfungsrichtlinien am japanischen Patentamt wurden entsprechend geändert.  Zudem gab es in den letzten Jahren zahlreiche wichtige Urteile der japanischen Gerichte zum Markenrecht, insbesondere des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“). Hierin werden […]

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Dr. Klaus Hinkelmann, Mitteilungen (der deutschen Patentanwälte) 2015, Seiten 260 bis 265

In den letzten Jahren gab es zahlreiche wichtige Urteile der japanischen Gerichte, insbesondere des Obergerichts für Geistiges Eigentum („IP-Obergericht“), zum Patentrecht. Hierin werden einige wichtige Entscheidungen der drei letzten Jahre besprochen. Diese Entscheidungen betreffen die Patentfähigkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit), die Einleitung der nationalen japanischen Phase einer internationalen Patentanmeldung, die Beschwerdeeinlegung sowie die Patentverletzung (Schadensersatz, […]

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